Demokratie-Evaluierung

Im Film „Bulb Fiction“ habe ich erfahren, wie das Glühbirnen-Verbotsgesetz zustande gekommen ist: ein Ausschuß wurde zusammengestellt und hat einen Gesetzesentwurf gemacht. Eine Abstimmung darüber war nicht notwendig, da alle von Ausschüssen erstellten Gesetze automatisch angenommen werden – außer es findet sich eine erforderliche Anzahl an Parlamentariern, die eine Abstimmung fordern. Eine zeitsparende Methode. Vor allem für die Politiker, weil sie sich nicht mit allen Ausschüssen und deren Ergebnissen beschäftigen müssen.

Ich weiß nicht, wo dieses System noch angewendet wird. Aber ich glaube, es bedarf einer Evaluierung! Zum Beispiel möchte ich wissen, wie oft es passiert, dass es keine Abstimmungen gibt? Wie wird sichergestellt, dass es ausschließlich sachliche Gründe sind? Mein Verständnis ist, dass es kein Gesetz geben darf, bloss weil Politiker zuwenig Zeit haben.

Der nächste Knackpunkt ist die Zusammensetzung der Ausschüsse: außer Parlementariern sind auch Betroffene dabei. Aber das lässt großen Spielraum. Letztendlich sind wir alle betroffen. Manche sind nicht unmittelbar, aber als Folge betroffen.

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