TTIP
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Demo in Salzburg
Am internationalen Demo-Tag gegen TTIP habe ich in Salzburg mit Grünen Kolleg*innen demonstriert: Bei den Taferln muss man halt aufpassen: Continue reading
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Wer ist heute schutzbedürftig?
Wir brauchen ein starkes demokratisches Rechtssystem, dass den Wohlstand von 99% der Bevölkerung vor der Profitgier und Übermacht einiger weniger schützt. Klingt einleuchtend? Nicht für die Österreichische Wirtschaftskammer. Continue reading
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TTIP
Wohin es führt, wenn Konzerne Staaten klagen dürfen, und eine Antwort darauf, was Ukraine, Honduras und die Dominikanische Republik gemeinsam haben: Continue reading
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Wien Landstraße ist ein TTIP/CETA/TiSA-freier Bezirk!
Bei der Bezirksvertretungssitzung am 4. Dezember 2014 wurde der von mir eingebrachte gemeinsame Grüne-SPÖ-Resolutionsantrag für einen TTIP/CETA/TiSA-freien Bezirk mehrheitlich angenommen. Continue reading
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Prophylaxe
ACTA, TTIP, TISA: Konzerne versuchen es immer und immer wieder, ihre Macht auszuweiten. Wir Bürger*innen hecheln mit dem Protest hinterher. Ich bin für Aktion statt wiederholte Reaktion. Wir brauchen ein EU-Gesetz, das zukünftige Versuche verunmöglicht! Dann sind solche Begehren von vorneherein rechtlich unzulässig, und wir haben Zeit für die schönen Dinge des Lebens. Continue reading
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TTIP und ISDS
Könnte Österreich von einem Waffen produzierenden Unternehmen auf entgangenen Gewinn geklagt werden, weil wir keinen Krieg führen? Link: Wikipedia: ISDS – Investor-state dispute settlement Continue reading
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TTIP – auf Spurensuche zivilgesellschaftlicher Aktion
Ich habe die Parlamentarische BürgerInnen-Initiative „TTIP – Verhandlungen bezüglich des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA“ unterzeichnet und mache mich auf die Suche nach der rechtlichen Spur, die dieser Akt seither zieht. Continue reading
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TAFTA/TTIP
Was kann ich dagegen tun? Protestmail an die österreichische Regierung schicken (von Global2000 organisiert): https://www.global2000.at/… Am 20. Jänner 2014 an einer attac-Protestaktion teilnehmen: www.attac.at/… Herr Bercero ist zu diesem Zeitpunkt in Wien. Er ist TTIP-Hauptverhandler der EU und hat diesen Brief (pdf) geschrieben. Continue reading