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Kapitalismus
Die beiden Herren haben das Prinzip verstanden: Alfred Krupp und Henri Schneider. Zwei Zitate aus der ARTE-Dokumentation „Stahlmenschen“. Continue reading
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Petitionen und Bürgerinitiativen
Bürgerinitiativen wollen ein neues Gesetz oder eine Gesetzesänderung und brauchen 500 unterstützende Bürger*innen. Petitionen werden von Nationalratsabgeordneten eingereicht und wollen eine Handlung in der Gesetzgebung oder Vollziehung erreichen. Continue reading
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Niederschwellige Demokratie
Der Sicherheitscode beim Ausfüllen von Petitionen auf parlament.gv.at ist selbstverständlich notwendig. Aber es muss sichergestellt sein, dass die Bürger*innen daran nicht scheitern. Continue reading
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Sozial schwache Familie
Wie wird das definiert? Welche Kriterien muss man erfüllen bzw. nicht erfüllen, um als sozial schwach zu gelten? Welche Unterschiede gibt es zwischen Staaten? (Dank an S. für diesen Input!) Continue reading
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Handeln. Mitmachen. Bewegen.
Das ist der offizielle Slogan zur EU-Wahl 2014. Ich habe ihn als Titel meines Artikels für „Grünissima“, das Printmedium der Grünen Wien Landstraße, gewählt. Hier die ungekürzte Version. Continue reading
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(Verb) in einer Unterhaltung falsch abbiegen
Minutenlang völlig entgeistert die Gesprächspartner mit seltsamen Fragen stören, bis es einem langsam dämmert, dass wohl die andere Julia, eine andere WG oder der Urlaub vom vorvorletzten Jahr gemeint war. Continue reading
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TTIP – auf Spurensuche zivilgesellschaftlicher Aktion
Ich habe die Parlamentarische BürgerInnen-Initiative „TTIP – Verhandlungen bezüglich des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA“ unterzeichnet und mache mich auf die Suche nach der rechtlichen Spur, die dieser Akt seither zieht. Continue reading